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Ronny Kretschmer:
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14.01.2013 - Danke für Ihre Stimme! Stichwahl erreicht. Jetzt den Wechsel schaffen!

Liebe Wählerinnen und Wähler,

ich danke allen, die mir bei der Wahl am 13. Januar ihre Stimme gegeben haben. Sie haben die Stichwahl zwischen mir und Jens-Peter Golde möglich gemacht. Das zeigt: der Wechsel in Neuruppin kann erfolgen!
Jetzt bleibt bis zum 27. Januar Zeit, dafür zu kämpfen. Ich trete für die Interessen aller Neuruppinerinnen und Neuruppiner ein und möchte der Bürgermeister aller Bürgerinnen und Bürger sein.
Ich bin sicher: gemeinsam schaffen wir den Wechsel am 27. Januar!
Ihr Ronny Kretschmer

10.01.2013 - Wirtschaftsminister Christoffers unterstützt
Ronny Kretschmer

Ronny Kretschmer - Gregor Gysi Zum gut besuchten Neujahrsempfang der LINKE OPR war auch Brandenburgs Wirtschaftsminister Ralf Christoffers zu Gast in Neuruppin. Er machte seine Unterstützung für Ronny Kretschmer in der Bürgermeisterwahl deutlich. Christoffers bezeichnete Kretschmer als langjährigen guten Ideengeber und zielorientierten Arbeiter. Er forderte die Neuruppiner auf, durch ihre Wahlentscheidung neue Impulse für die Stadt Neuruppin möglich zu machen.
Ebenfalls voller lobender Worte: die LINKE - Bundestagsabgeordnete Dr. Kirsten Tackmann. Sie stellte fest, dass Ronny Kretschmer nicht nur seit Jahren engagiert für Neuruppin arbeitet, sondern auch im Wahlkampf enorm als Persönlichkeit gefestigt auftritt. Wenn sich die Neuruppiner am 13. Januar für Ronny Kretschmer als Bürgermeister entscheiden, "soll das ihr Schaden nicht sein!", bekräftigte Tackmann.

07.01.2013 - Endspurt: Den Wechsel schaffen

Nur noch wenige Tage verbleiben bis zur Bürgermeisterwahl am 13. Januar. Ich nutze die Zeit, um auf den Neuruppiner Straßen möglichst viele Bürger direkt zu kontaktieren und für den Wechsel im Neuruppiner Rathaus zu werben. Am 8. und am 10. Januar werde ich gemeinsam mit meinem Wahlkampfteam von 15 bis 16.30 Uhr auf dem Neuruppiner Schulplatz einen Infostand aufstellen. Ich freue mich auf Ihr Kommen!
Am Donnerstag begrüßen wir Brandenburgs Wirtschaftsminister Ralf Christoffers zum Neujahrsempfang der LINKE OPR im Neuruppiner Tempelgarten. Ich möchte Sie noch einmal bitten, am 13. Januar Ihre Stimme abzugeben. Sie haben die Wahl, wohin sich unsere Stadt in den nächsten 8 Jahren entwickelt!

02.01.2013 - Beantwortung der Bürgeranfrage von Herrn Jan Wellßow-Gollan

Vom Neuruppiner Bürger Jan Wellßow-Gollan habe ich die folgende Email erhalten, die ich gern öffentlich beantworte:

"Sehr geehrter Herr Kretschmer,

Sie bewerben sich um das Amt des Bürgermeisters der Fontanestadt Neuruppin. Ich habe Ihre Bewerbung für das Bürgermeisteramt mit Interesse gelesen. Zu Ihrer Person führen Sie aus, dass Sie eine Ausbildung als Krankenpfleger an den Ruppiner Kliniken absolviert haben. Weiter heißt es zu Ihrer Person, dass Sie an der Schule für Gesundheitsberufe der Medizinischen Bildungsakademie Neuruppin die Fächer Politik und Recht unterrichten. Als Berufsträger für den letztbenannten Themenbereich würde es mich interessieren, welche Qualifikation Sie erworben haben, um ein Unterrichtsfach "Recht" unterrichten zu können. Bitte teilen Sie mir mit, welche pädagogischen, wie auch rechtlichen, Qualifikationen Sie dazu befähigen, dieses Unterrichtsfach zu besetzen.

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01.01.2013

Liebe Bürgerinnen und Bürger,
ich wünsche Ihnen für das Jahr 2013 alles Gute, Gesundheit, Erfolg und Zufriedenheit. Am 13. Januar werden Sie mit Ihrer Wahlentscheidung zur Bürgermeisterwahl in Neuruppin maßgeblich Einfluss auf die Beantwortung folgender Fragen nehmen:
Gibt es ein neues Miteinander und eine größere Bürgerbeteiligung bei wesentlichen Fragen der Stadtentwicklung und der Entwicklung der Ortsteile?
Wird es neue und passende Antworten geben auf die Herausforderungen des demografischen Wandels?
Wird es gelingen, die Potenziale der Fontanestadt in den Bereichen Wirtschaft, Gesundheit, Tourismus und Kultur optimal auszuschöpfen?
Wird Neuruppin die kommunale Energiewende meistern und die Verbraucherpreise bezahlbar gestalten?
Wird die Stadt aufgrund besonderer, einzigartiger Angebote zukünftig als attraktiver Wohn-, Arbeits- und Lebensort für junge Familien wahrgenommen und gelingt es uns, durch Zuzug die Einwohnerzahlen stabil zu halten?

Ich habe Ihnen mit meinem Wahlprogramm ein inhaltliches Angebot unterbreitet und werbe um Ihre Stimme. Der Jahreswechsel ist geglückt. Es ist Zeit für einen Wechsel im Neuruppiner Rathaus.

31.12.2012 - Ein Rückblick

In den vergangenen Wochen und Monaten habe ich zahlreiche Gespräche geführt, war Gast auf Wahlforen und Veranstaltungen, um zu hören, was die Bürgerinnen und Bürger bewegt, welche Probleme existieren und um mit meinen inhaltlichen Vorschläge um Ihr Vertrauen zu werben.

Besonders beeindruckt haben mich die Gespräche in den Ortsteilen, so u.a. die Wahlforen in Buskow und Gnewikow. Wurde doch deutlich, dass das Verhältnis zwischen Stadtverwaltung und den Ortsteilen nachhaltig gestört ist. So darf es einfach nicht weitergehen!

Viele Bürgerinnen und Bürger und Vertreter der regionalen Wirtschaft berichteten mir, dass die Arbeit der Verwaltung verbesserungswürdig und teilweise nicht nachvollziehbar ist. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung sind selbst in großen Teilen unzufrieden. Der unverhältnismäßig hohe Krankenstand ist nicht Ursache des Problems sondern ein Symptom.

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11.12.2012 - Kritik an Jens-Peter Golde zum Umgang
mit dem Papier zur Neuruppin Strategie 2020+

Wahrscheinlich durch den Beitrag "Wahlkampf 2.0" des lokalen Fernsehsenders ruppinTV animiert, hat der amtierende Bürgermeister Jens-Peter Golde auf seiner privaten Homepage eine Aktualisierung vorgenommen, um über seine Ziele für eine mögliche weitere Amtszeit zu informieren.
Dabei verwendet er Auszüge eines verwaltungsinternen Papiers unter dem Logo der Fontanestadt Neuruppin mit dem Namen "Bilanz und Ausblick Neuruppin 2020+".
Weiterhin behauptet er, dass diese "Neuruppin Strategie 2020+" durch die Stadtverordnetenversammlung beschlossen wurde.
Prinzipiell begrüße ich, dass Herr Golde etwas mehr zu seinen politischen Zielen sagt, als "man kennt mich, ich möchte weitermachen". Fragwürdig ist für mich, dass er ein von der Verwaltung erarbeitetes Papier für seinen Wahlkampf verwendet und damit zu seinem eigenen macht. Rechtlich möchte ich nicht beurteilen, ob die Verwendung für private Zwecke so ohne weiteres möglich ist.
Schlicht falsch ist die Behauptung, dass die "Neuruppin Strategie 2020+" als Fortschreibung des Stadtentwicklungskonzeptes "Neuruppin Strategie 2020" von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen wurde. Es wurde noch nicht einmal als Entwurf den Stadtverordneten vorgelegt.
Richtig ist, das Stadtentwicklungskonzept fortzuschreiben. Mein Anspruch ist es aber, diesen Entwurf unter starker Bürgerbeteiligung und in enger Abstimmung mit der lokalen Wirtschaft, den Neuruppiner Vereinen und den Verbänden zu diskutieren und abschließend in der Stadtverordnetenversammlung zu beschließen.

27.11.2012 - Druck erhöht

Der Haupt- und Finanzausschuss hat mit seiner Entscheidung am 26.11.2012, die geplanten Investitionen im Bereich Feuerwehr (Fahrzeugbeschaffung und Ortsteile) mit einem Sperrvermerk zu versehen, den Druck auf die Verwaltung erhöht. Ziel ist es, gemäß der Beschlusslage vom 18. Juni 2012 einen Gefahrenabwehrbedarfsplan vorzulegen, der eine dezentrale Lösung für die Feuerwehrstandorte Gnewikow, Wuthenow, Radensleben und Lichtenberg vorsieht. Wenn es diesen mit den Ortsteilen und Ortsfeuerwehren abgestimmten Plan gibt, sollen die Investitionen erfolgen. Die Strategie der Verwaltung, das Problem Ortsfeuerwehren "auszusitzen", soll auf diese Weise durchkreuzt werden. Die Stadtverordnetenversammlung am 17. Dezember hat zum vorgeschlagenen Sperrvermerk das letzte Wort.

26.11.2012 - Einstellung Ermittlungsverfahren
gegen den Landrat Ralf Reinhardt wegen Untreue
Erklärung

1. Als gewählter Arbeitnehmervertreter im Aufsichtsrat der PRO Klinik Holding GmbH vertrete ich die Interessen der Gesellschaft und insbesondere die Interessen der mehr als 2.000 Beschäftigten im Konzern.

2. Das seit dem 09. September 2010 laufende Statusverfahren zur Zusammensetzung des Aufsichtsrates liegt weder im Interesse der Gesellschaft, noch der Beschäftigten. Dieses Verfahren wurde von Landrat Ralf Reinhardt angestrengt. Einen Beschluss des Aufsichtsrates gibt es hierfür nicht. Deshalb hat Herr Reinhardt auch nicht im Auftrag der PRO Klinik Holding GmbH gehandelt. Dazu wäre ein Beschluss des Aufsichtsrates erforderlich gewesen. Ohne einen solchen Beschluss kann der Aufsichtsratsvorsitzende nicht seine "Organfunktion" wahrnehmen. Die nicht unerheblichen Kosten des Verfahrens zahlt allein die Gesellschaft. Letztendlich tragen diese Kosten die Beschäftigten des Unternehmens.

3. Meine Strafanzeige vom 4. September 2012 bei der Staatsanwaltschaft sollte klären, ob die Rechtsanwaltskosten, die durch das Handeln des Landrates verursacht wurden, die Gesellschaft tragen muss und die Entnahme aus dem Vermögen der Gesellschaft rechtmäßig erfolgt ist.

4. Die Staatsanwaltschaft hätte mich jederzeit im Rahmen ihrer Ermittlungen befragen können, bzw. weitere Beweismittel anfordern können. Das hat die Staatsanwaltschaft nicht getan. Von daher geht der Vorwurf, ich hätte "nicht vollständige Beweismittel" erbracht, ins Leere. Es ist auch nicht nachvollziehbar, wieso ein Bürger die Aufgabe hat, Beweismittel zusammenzustellen. Diese zu beschaffen, ist Aufgabe der Ermittler, das heißt, der Staatsanwaltschaft.

5. Es ist mir unverständlich, wie versucht wird, meine Kandidatur zum Bürgermeister der Fontanestadt Neuruppin in einen Zusammenhang mit meinem Handeln als Aufsichtsratsmitglied der PRO Klinik Holding GmbH zu bringen.

26.11.2012 - Verwaltung zieht Zusage zurück
Keine städtische Kita zwischen Weihnachten und Neujahr geöffnet

Am 29. Oktober fragte ich die Stadtverwaltung Neuruppin in der Stadtverordnetenversammlung, ob die Verwaltung beabsichtigt, eine KITA an den Brückentagen zwischen Weihnachten und Neujahr offen zu halten. Hintergrund war die Anfrage mehrerer Mütter, die als Alleinerziehende an diesen Tagen arbeiten müssen, vor allem im Bereich des Handels.
Die Antwort lautete: Eine Kindertagesstätte wird geöffnet sein, eine entsprechende Information erfolgt. Nunmehr teilt die Stadtverwaltung in einer Mitteilungsvorlage mit, dass keine städtische Kindereinrichtung geöffnet sein wird. Aus meiner Sicht ist das ein Armutszeugnis für Neuruppin, das mit dem Slogan kinder- und familienfreundliche Stadt wirbt. Ich werde mich für eine moderne und familienfreundliche Form der Kinderbetreuung weiter stark machen.

14.11.2012 - Cofinanzierung für den Bauspielplatz beantragt

Am 13. November befasste sich der Neuruppiner Sozialausschuss als 1. Fachausschuss mit dem Haushaltsentwurf der Fontanestadt für die Jahre 2013/14.
Auf meinen Antrag hin wurde eine wesentliche Änderung beschlossen.
Der Neuruppiner Bauspielplatz "Wilde Blüte" erhält in den kommenden 2 Jahren eine Cofinanzierung in Höhe von jeweils 15.000,00 Euro für eine weitere dringend benötigte Personalstelle.
Wenn die Stadtverordnetenversammlung diesem Vorschlag folgt, ist die pädagogische Arbeit gesichert.

13.11.2012 - Kirsten Tackmann für Bundestagswahl nominiert

Die Mitgliederversammlung des Bundestagswahlkreises 56 der Partei DIE LINKE hat Dr. Kirsten Tackmann mit großer Mehrheit erneut als Direktkandidatin für die Wahl als Bundestagsabgeordnete nominiert.

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30.10.2012 - Kritisch nachgefragt

Ausdrücklich unterstütze ich die Initiative der Bundestagsfraktion DIE LINKE, die bei der Bundesregierung mit einem Katalog mit 15 Fragen kritisch das Aus für das Bundesinstitut für Risikobewertung hinterfragen.
"Die Linksfraktion nimmt die Entscheidung nicht einfach hin ... Wir wollen genau wissen, welche Auswirkungen die Entscheidung der Koalitionspolitiker für die Region und Neuruppin hat.

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25.10.2012 - Gregor Gysi begeisterte beim Wahlforum

Ronny Kretschmer - Gregor Gysi Mehr als 100 Bürgerinnen und Bürger nahmen an meinem 1. Wahlforum mit Gregor Gysi teil. Der Vorsitzende der Bundestagsfraktion DIE LINKE betonte die Bedeutung der Kommunal- politik für Entscheidungen auf Bundesebene. Von den kommunalen Vertretern wünscht er sich deutlich mehr Aktionen, denn nur, wenn sie lautstark ihre Interessen artikulieren, werden die Kommunen bei der Bundesregierung Gehör finden.

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18.10.2012 - Bundesinstitut für Risikobewertung am Standort Neuruppin in Gefahr

Auf der Grundlage eines Berichts des Bundesrechnungshofes behandelt der Haushaltsausschusses des Bundestages am 18.10.2012 einen Antrag der Regierungskoalition, die Ansiedlungspläne des Bundesinstitutes für Risikobewertung am Standort Neuruppin nicht mehr zu verfolgen.
Es wäre eine strukturpolitische Katastrophe, wenn die langjährig verfolgten Ansiedlungspläne nicht umgesetzt würden. Von dieser Katastrophe ist nicht nur die Fontanestadt Neuruppin sondern die gesamte Region betroffen. Der Pläne, Neuruppin zu einem Wissenschaftsstandort zu entwickeln bzw. weiterzuentwickeln, sind damit gefährdet. Ca. 100 gut bezahlte Arbeitsplätze gehen der Region verloren. Ein potenzieller Zuzug von wissenschaftlichem Personal und ihren Familien wird nicht stattfinden. Ich fordere die Bundesregierung auf, ihr gegebenes Versprechen zur Ansiedlung des Bundesinstitutes einzuhalten.

17.10.2012 - Weichenstellung für den Doppelhaushalt 13/14

Mit der Entscheidung der Sonderstadtverordnetenversammlung am 16. Oktober sind wichtige Weichen für die nun beginnende Diskussion zum Doppelhaushalt 2013/14 der Fontanestadt Neuruppin gestellt worden. Die beschlossenen Eckwerte für die einzelnen Haushaltsposten sind Vorgaben für die einzelnen Fachämter. Sie wurden in intensiven Diskussionen in einer Arbeitsgruppe bestehend aus Stadtverordneten und Vertretern der Verwaltung entwickelt worden. Ein Novum in der Haushaltsaufstellung der Fontanestadt und nur dem politischen Druck der Stadtverordneten in Anbetracht der Haushaltsberatungen der letzten Jahre geschuldet.

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11.10.2012 - Öffentliches Wahlforum mit Gregor Gysi am 24.10.2012

Ich lade alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zu einem öffentlichen Wahlforum mit Gregor Gysi, dem Fraktionsvorsitzenden der Bundestagsfraktion DIE LINKE ein. Das Wahlforum findet am 24. Oktober um 17 Uhr im Neuruppiner Sportcenter statt. Dort haben Sie im Anschluss an ein Podiumsgespräch die Gelegenheit, sowohl an Herrn Gysi als auch an mich als Kandidat der LINKEN für die Bürgermeisterwahl in Neuruppin Ihre Fragen zu stellen.

25.09.2012 - Arbeit des Bauspielplatzes unterstützen

Auf Einladung von ESTAruppin besuchte ich am 25. September im Rahmen des Infotages den Bau- und Abenteuerspielplatz "Wilde Blüte" in der Neuruppiner Südstadt. Dieses pädagogische Freizeitangebot ist für die Kinder, Jugendlichen und Eltern der Fontanestadt nicht mehr wegdenkbar und leistet somit einen wesentlichen Beitrag zur Familienfreundlichen Stadt.

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Potrait: Ronny Kretschmer Potrait: Ronny Kretschmer Potrait: Ronny Kretschmer